Das russische Parlament hat Ministerpräsident Dmitri Medwedew für eine zweite Amtszeit gewählt. 374 Abgeordnete der Duma stimmten am Diensta...
Das russische Parlament hat Ministerpräsident Dmitri Medwedew für eine zweite Amtszeit gewählt. 374 Abgeordnete der Duma stimmten am Dienstag in Moskau für den Vertrauten von Präsident Wladimir Putin, 56 Abgeordnete votierten gegen ihn. Putin hatte nach seiner Vereidigung für eine vierte Amtszeit am Montag Medwedew erneut als Kandidaten für das Amt des Regierungschefs vorgeschlagen. Der Präsident war bei der Wahl in der Duma anwesend.
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"Ich denke, wir werden in der Lage sein, alle Aufgaben zu erfüllen, die der Präsident festgelegt hat", sagte Medwedew vor den Abgeordneten. Er sei bereit, "für die Entwicklung des Landes alles zu tun". Der 52-jährige Jurist hat das Amt bereits seit 2012 inne. Die politischen Entscheidungen im Land trifft aber Putin.
Von 2008 bis 2012 war Medwedew russischer Präsident, während Putin als Ministerpräsident fungierte. Putin hatte damals den Kreml Medwedew überlassen, weil er nach zwei Amtszeiten nicht noch einmal für das höchste Staatsamt kandidieren durfte. 2012 ließ sich Putin dann erneut zum Präsidenten wählen und machte Medwedew zum Regierungschef.
Die Regierungspartei Einiges Russland beherrscht die Duma mit einer Mehrheit von 339 der 430 Sitze. Die Kommunistische Partei und die linksnationalistische Partei Gerechtes Russland hatten angekündigt, Medwedew nicht zu unterstützen.
by via Berliner Tageszeitung - News aus Politik und Wirtschaft - Berliner Tageszeitung
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