Im Vorfeld eines geplanten zweiten Gipfeltreffens zwischen US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un haben die USA ein...
Im Vorfeld eines geplanten zweiten Gipfeltreffens zwischen US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un haben die USA eine Erleichterung der humanitären Hilfen für das ostasiatische Land zugelassen. Im Januar ermöglichte die US-Regierung bei der UNO die Genehmigung von acht entsprechenden Anträgen, wie aus Angaben von Diplomaten und BERLINER TAGESZEITUNG vorliegenden Dokumenten hervorgeht.
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Die Regierung von US-Präsident Donald Trump änderte damit ihren Kurs. Im vergangenen Jahr hatte sie noch erwirkt, dass mehrere Anträge von Nichtregierungsorganisationen bei der UNO auf Eis gelegt wurden. Durch die inzwischen erteilten Genehmigungen könnte die humanitäre Hilfe für Nordkorea trotz der internationalen Sanktionen wieder deutlich zunehmen. In dem autoritär regierten Land sind nach UN-Angaben 10,5 Millionen Menschen oder 41 Prozent der Bevölkerung unterernährt.
Ob die Kursänderung der USA direkt mit dem für Ende Februar anvisierten Gipfel zwischen Trump und Kim zusammenhängt, war unklar. Offiziell verfolgt die US-Regierung weiterhin einen Kurs des "maximalen Drucks". Demnach soll es keine Lockerung der Sanktionen geben, bevor Nordkorea nicht seine Atomwaffen abgeschafft hat. Allerdings hatte der US-Sondergesandte für Nordkorea, Stephen Biegun, bereits im Dezember erklärt, dass die Zeit gekommen sei, die humanitäre Hilfe zu erleichtern.
Die UN-Resolutionen von 2017 zu den wegen des nordkoreanischen Atom- und Raketenprogramms verhängten Sanktionen besagen zwar, dass dadurch die humanitäre Hilfe nicht beeinträchtigt werden soll. Dennoch sind durch die Handels- und Finanzbeschränkungen Hürden für die Arbeit der Hilfsorganisationen entstanden. Für viele ihrer Lieferungen werden Ausnahmegenehmigungen benötigt.
Durch die in den vergangenen Wochen genehmigten Anträge wird es mehreren Organisationen - darunter der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung - erlaubt, unter anderem Milch, Solarpumpen und Traktorreifen nach Nordkorea zu liefern.
Zeit und Ort des zweiten Gipfels zwischen Trump und Kim sollen in der nächsten Woche bekanntgeben werden, wie der US-Präsident am Donnerstag in Washington sagte. Bereits Mitte Januar hatte das Weiße Haus angekündigt, dass das Treffen "gegen Ende Februar" stattfinden solle.
Kim hatte beim ersten Gipfel im vergangenen Juni in Singapur zwar die vollständige nukleare Abrüstung seines Landes zugesagt, sich aber nicht auf Details festgelegt. Die Verhandlungen beider Länder gerieten seither immer wieder ins Stocken.
Der Nationale Geheimdienstdirektor der USA, Dan Coats, zweifelte in einem in dieser Woche veröffentlichten Bericht an, dass Kim zur kompletten Abschaffung seiner Nuklearwaffen bereit ist, da er diese als "entscheidend für das Überleben seines Regimes" betrachte. Trump hielt dem entgegen, die Beziehungen der USA zu Nordkorea seien "die besten, die es je gegeben hat". Es gebe eine "ordentliche Chance auf Denuklearisierung".
by via Berliner Tageszeitung - News aus Politik, Wirtschaft und Sport - Berliner Tageszeitung
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