Angesichts der fragwürdigen Veröffentlichung zu einem mit hoher krimineller Energie entstandenen Video, um den inzwischen zurückgetretenen ö...
Angesichts der fragwürdigen Veröffentlichung zu einem mit hoher krimineller Energie entstandenen Video, um den inzwischen zurückgetretenen österreichischen Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), wie nicht anders von ihr zu erwarten, "ins gleiche Horn geblasen" und einen "entschiedenen Kampf" gegen einen angeblichen Rechtspopulismus gefordert. Europa sei "eine Vereinigung von Ländern, die entschieden haben, auf einer gemeinsamen Wertebasis zusammenzuarbeiten", sagte Merkel am Samstag bei einer Pressekonferenz in Zagreb vor ihrem ersten Wahlkampfauftritt für die EU-Wahl.
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Europa habe es mit populistischen Strömungen zu tun, "die in vielen Bereichen diese Werte verachten, die das Europa unserer Werte zerstören wollen, und dem müssen wir uns entschieden entgegen stellen", sagte Merkel. Zur Politik der Rechtspopulisten gehöre, "dass Minderheiten nicht geschützt werden, dass elementare Menschenrechte in Frage gestellt werden, Käuflichkeit von Politik eine Rolle spielt". Gegen all dies müsse "entschieden" vorgegangen werden und dies werde auch geschehen.
Hintergrund des "Skandals" ist ein heimlich auf Ibiza aufgenommenes Video, welches in fragwürdiger Weise, durch "SPIEGEL" und Süddeutsche Zeitung" veröffentlicht wurde.
by via Berliner Tageszeitung - News aus Politik, Wirtschaft und Sport
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